Pressemitteilung des SPD Kreisverband Freudenstadt
zum Artikel „Wo die Grenzen ziehen zur AFD? vom 22.6.2024 im Schwarzwälder Boten
Im Namen der Kreisvorsitzenden Marius Thoy & Dr. Melanie Nagel
Die SPD im Kreis Freudenstadt ist grundsätzlich gegen jede Art der Zusammenarbeit mit der AFD im Landkreis. In einem Pressebericht wurde die Aussage von Stadträtin Dr. Anita Zirz dargestellt. Wir möchten in diesem Zusammenhang unmissverständlich klarstellen, dass die SPD-Fraktion im Stadtrat Freudenstadt nicht damit liebäugelt, eigene Anliegen mit den Stimmen der AFD durchzubringen. Sie wird die Zielsetzungen der SPD in der Kommunalpolitik und die damit verbundenen Anträge gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Voraus diskutieren. Absprachen mit der AFD sind ausgeschlossen.
Sollte es zu einem Antrag der AFD kommen, wird die SPD keinesfalls zustimmen. Jegliche Zusammenarbeit mit dieser Partei lehnen wir entschieden ab, denn dies würde dazu führen, diese demokratiefeindliche Partei in der öffentlichen Wahrnehmung zu normalisieren.
Die neue Situation wird für alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in Freudenstadt eine zusätzliche große Herausforderung werden. Die SPD im Landkreis wird sich dazu regelmäßig austauschen, welche Strategien sinnvoll und wirksam sind.